Aufruf „Der Hetze entgegen tretten“

Am Samstag den 8. März wollen Rechtspopulisten der Gruppierungen
„ProDeutschland“ und „ProBayern“ in Schrobenhausen aufmarschieren.
Sie wollen dort gegen einen geplanten Moscheebau protestieren.

ProDeutschland betreibt rassistische Hetze gegen Muslime
Das ist nichts anderes als rassistische Hetze. Das Grundgesetz, das
ProDeutschland angeblich verteidigen will, erlaubt ausdrücklich die
freie Ausübung der Religion (Art 4, GG). Indem die Rechtspopulisten
von ProDeutschland gegen die Moschee protestieren, verweigern sie
der Minderheit der in Deutschland lebenden Muslime genau dieses
Recht.
Und indem die Rechtspopulisten von ProDeutschland von der
„Islamisierung“ Deutschlands sprechen, und immer wieder auf
Terrorakte verweisen, schüren sie gezielt Angst und Hass den Muslimen
gegenüber.
Gegen Minderheiten zu hetzen, ihnen Grundrechte zu verweigern, und
Vorurteile zu schüren- das ist Rassismus! Auch wenn er unter dem
Deckmäntelchen einer angeblichen Bürgerbewegung daher kommt. Es ist
ein Schande, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, offen
ausgelebt, nach wie vor in der Bundesrepublik Deutschland bestand
haben!

In der Bundesrepublik Deutschland herrscht ein Klima der
Fremdenfeindlichkeit
Rassismus funktioniert immer nach dem gleichen Muster: Eine
Minderheit wird zum Sündenbock gemacht, für alles was in der
Gesellschaft falsch läuft: Armut, Abbau der Sozialsystem,
Verwahrlosung der Infrastruktur. Das ist ja auch viel bequemer, als
sich einzugestehen, dass der Staat und das Gesellschaftsystem diese
Probleme selbst produziert haben.

In der BRD findet das schon seit
Jahren auf allen Kanälen statt. Besonders hervorgetan hat sich dabei
die CSU, die gegen MigrantInnen aus Südosteuropa hetzt, und den
Menschen Angst macht vor „Sozialtourismus“.
Obwohl die CSU mit dieser rassistischen Hetze durchaus punktet
(laut einer Infratest-Umfrage von mitte Januar 2014 sprechen 60% der Befragten der CSU ihre Zustimmung in diesem Thema aus),
gibt es keine Zahlen die das Argument vom sogenannten „Sozialtourismus“ belegen.
Laut einer Studie haben 40% der Einwanderer aus Rumänien und Bulgarien einen Universitätsabschluss,dieser Anteil ist höher als durschnittlich in der Bevölkerung.
Außerdem ergab eine Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit dass im Juni 2013 27000 Einwanderer aus Rumänien und Bulgarien Hart4 bezogen, 36% davon waren allerdings Aufstocker- auch hier war der Anteil höher als unter dem Rest der Bevölkerung-somit kann hier nicht die Rede vom „Sozialbetrug“ sonder von der Ausbeutung“billiger“ Arbeitskräfte sein.

Fremdenhass und Rassismus werden so zu einem gesellschaftsfähigen
Konzept. Davon profitieren insbesondere die rechtsextremen und
rechtspopulistischen Kräfte.

Überall in der BRD herrscht
Progromstimmung, überall lassen sich Menschen von rechten Hetzern
dazu bewegen, gegen Flüchtlingsheime und Flüchtlinge, gegen Moscheen und
Kulturzentren zu demonstrieren. In Duisburg, in Berlin-Hellersdorf,
in Schneeberg und jetzt in Schrobenhausen!

Gleichzeitig nimmt die Gewalt und der Hass gegen Menschen, die
irgendwie „anders“ sind, in den Augen der Rassisten (etwa weil sie
nicht zum christlichen Gott beten, oder eine andere Hautfarbe haben)
immer mehr zu. Wollen wir wirklich warten, bis wieder die
Flüchtlingsunterkünfte brennen? Wollen wir warten, bis die ganze BRD eine
„national befreite Zone“ ist, und Menschen, die nicht ins Schema von
ein paar Rassisten passen, hier in Angst und Schrecken leben müssen?
Nein! Wir müssen konsequent jeder rassistischen Hetze
entgegentreten!

ProDeutschland: Nazis als Bürgerbewegung?
Und vor allem darf dabei nicht vergessen werden: Bewegungen wie
„ProDeutschland“ mögen bürgernah daher kommen. In Wahrheit sind es
aber Sammelbecken für Nazikader. Beispielsweise war Manfred Rouhs,
der Vorsitzende der Partei, Mitglied der Jungen Nationaldemokraten
(JN), der Jugendorganisation der NPD.*1

Das gesamte Personal der
ProDeutschland Bewegung hat so die ein oder andere Verbindung zur
neofaschistischen Szene in der BRD.*2

Lassen wir also nicht zu, dass sich hier Nazis mit ihrer
menschenverachtenden Ideologie breit machen!

Der Hetze entgegentreten-gemeinsam gegen rechts!
Für eine freie und offene Gesellschaft, ohne Hass und Intoleranz.

Kommt am Samstag den 8.März nach Schrobenhausen!
Um 10:30Uhr am Lenbachplatz findet unsere Kungebung gegen den geplanten Aufmarsch statt.

Vorbereitungskreis „Der Hetze entgegentreten!“